Entscheidet Verfassungsgericht über Zukunft von RIU Oliva Beach und Tres Islas auf Fuerteventura?

RIU-Tres-Islas-Fuerteventura-Abriss

Die Zukunft der umstrittenen Hotels RIU Oliva Beach und RIU Tres Islas im Norden von Fuerteventura hängt vom Ausgang zweier Verwaltungsverfahrens ab, mit dem die spanische Küstenbehörde die Annullierung der Konzessionen für deren Fortbestand im Geltungsbereich des Küstengesetzes betreibt. Die beiden Hotels existierten zwar bereits vor dem Inkrafttreten des spanischen Küstengesetzes und erhielten großzügige Verlängerungen der Konzessionen. Doch nach Ansicht der Küstenbehörde haben die Eigentümer der Hotels bereits durch falsche Angaben bei der Beantragung der Konzession und spätere, nicht genehmigte Baumaßnahmen gegen die Konzessionsbedingungen und die gesetzlichen Vorschriften verstoßen, was zur Nichtigkeit der Konzession geführt habe.

Im Falle einer rechtskräftigen Annullierung der Konzession könnte beiden Hotels letztlich der Abriss drohen.

Am 1. Januar 2023 sind die Zuständigkeiten für Küstenangelegenheiten von der spanischen Zentralregierung an die Regierung der Autonomen Region der Kanarischen Inseln übergegangen. Nach Auffassung des spanischen Umweltministeriums betrifft dieser Übergang der Kompetenzen jedoch nicht bereits laufende Verfahren. Die Verfahren bezüglich der Annullierung der Konzessionen der beiden RIU Hotels verbleiben also vorerst bei der spanischen Zentralregierung.

Die kanarische Regierung ist jedoch mit dieser Interpretation der spanischen Regierung nicht einverstanden und verlangt eine vollständige Übergabe der Küsten-Zuständigkeiten einschließlich der bereits laufenden Verfahren.

Dies erklärte der Vize-Regierungsrat Antonio Olivera, der für das Präsidialamt der kanarischen Regierung zuständig ist, bei einer Pressekonferenz nach einer Regierungssitzung am 01.02.2023.

Er erklärte, dass die juristischen Dienste der kanarischen Regierung demnächst ein Gutachten zu dem Thema vorlegen werden. Sollte dieses Gutachten die Auffassung der kanarischen Regierung stützen, sei es nicht ausgeschlossen, dass wir das Verfassungsgericht anrufen, um das Problem zu lösen, erklärte Olivera. „Wir werden jede Frage verteidigen, die eine Beschneidung unserer Zuständigkeiten in dieser Materie bedeuten könnte, und wir werden die Wege gehen, die wir gehen müssen“, zeigte er sich kämpferisch.

Der Sprecher der kanarischen Regierung zog eine positive Bilanz nach dem ersten Monat nach der Übertragung der Kompetenzen und versicherte, dass man bereits relevante Fortschritte erreicht habe. „Einige Sektoren haben bereits ihre Zufriedenheit ausgedrückt. Man merkt den Unterschied im Bereich der Häfen und im Bereich der Medienproduktion, weil die Antworten näher und direkter und an die Besonderheiten der Kanaren angepasst seien“, ergänzte er.

RIU mit Hoffnungen auf eine günstige Lösung für die Hotels auf Fuerteventura

Die Geschäftsführung von RIU, die Belegschaft der Betriebe und die Lokalpolitik auf Fuerteventura haben bereits mehrfach die Hoffnung ausgedrückt, dass die Zukunft für die Hotels des Unternehmens bei Corralejo günstiger sei, wenn die Verfahren von einer kanarischen Küstenbehörde geführt werden.

Diese Hoffnung scheint bei näherer Betrachtung jedoch wenig begründet. Auch eine kanarische Küstenbehörde kann die Verfahren nur unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften durchführen. Außerdem dürfte das letzte Wort ohnehin nicht von einer Behörde, egal ob diese in Spanien oder auf den Kanaren ansässig ist, gesprochen werden. Vielmehr kann man davon ausgehen, dass sich nach dem Abschluss des Verwaltungsverfahrens die Verwaltungsgerichte durch alle Instanzen mit dem Fall beschäftigen müssen. Wenn das Verwaltungsverfahren vor der kanarischen Küstenbehörde zugunsten der Hotels ausfällt, werden die bereits sehr aktiven Umweltvereine Klage einreichen, wenn das Verwaltungsverfahren gegen die Hotels ausfällt, dürfte RIU Klage einreichen.

Vielleicht spekuliert irgend jemand darauf, dass die Verfahren in einer Schublade der kanarischen Küstenbehörde liegen bleiben, bis sie verjährt sind und so alles buchstäblich im Sande verläuft. Das wird sich aber kein Politiker und kein Beamter trauen, denn dann droht ihm sicher ein Strafverfahren wegen Amtsmissbrauchs. Die öffentliche Aufmerksamkeit ist einfach zu groß für Tricksereien jeglicher Art.

Hier findet Ihr weitere Beiträge über den Fall der RIU Hotels auf Fuerteventura.

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13 Kommentare

  1. Komischer Weise sind die Gäste, die das Hotel Tres Islas besuchen immer voll des Lobes. Wir sind seis Jahren Stammgäste dort und werden es auch bleiben.
    Natürlich ist es abgewohnt aber immer sehr sauber und auch nicht häßlich. Das Personal ist unglaublich nett und sehr professionell außerdem sehr fleißig. Wir freuen uns immer wieder auf den Urlaub dort und hoffen das sich alles zum Guten wendet.

  2. Es wäre sehr schade wenn es dieses schöne Hotel nicht mehr gäbe. Warum ausgerechnet jetzt des hätte man ja schon vor Jahrzehnten Mal in Angriff nehmen können. Und jetzt kommen Sie jetzt erst drauf das nicht rechtens ist.
    Wenn das Gericht anders entscheidet dann stimmt irgend etwas nicht. Denn damit machen Sie den Tourismus kaputt, und es kommt keiner mehr außer die Hotel die noch da sind. In manchen Gegenden kann man nicht baden wegen den Felsen und man müsste weit fahren um einen Windgeschützten und Sonnenschutz zu haben.

  3. Das hat jetzt nicht direkt etwas mit dem Thema Oliva Beach und Tres Islas zu tun, aber mit den angesprochenen Preisen und dem Zustand der Hotels. Wir wollte eigentlich gern Mitte Mai mal wieder nach Corralejo, sind aber erschrocken über die aufgerufenen Preise bzw. den Bewertungen der Anlagen/Hotels. Ist es wirklich inzwischen „Standard“, dass es dort überall brökelt und Duschen schimmeln???? Wir waren eigentlich auf der Suche nach einer schönen Appartement-Anlage für Selbstversorger. Sind wir wirklich durch das Villas Monte Solana in Jandia zu verwöhnt? Gibt es eigentlich wieder Liegen am Dünenstrand?

  4. Wirklich never ending
    Und auch Schade, wir waren letztes Jahr im Olivia Beach, auch extrem veraltet, das All Inclusiv-Klientel mit täglichem Alkoholabusus am Pool war teilweise unerträglich.Aber Personal super nett und fleißig, das Essen fabelhaft, die Lage einfach top, wir haben uns trotzdem sauwohl gefühlt. Wie kann es sein, das ein riesengroßes Spa Hotel Namens Royal Palm eindeutig im Küstenstreifen neu gebaut wurde, und diese Hotels trotz altem Bestand vor Inkrafttreten des spanischen Küstengesetzes ihre Konzession verlieren sollen????? Es scheint so als ob hier noch andere Interessen bedient werden.

  5. Wie lange soll diese „Never-ending-Story“ noch dauern?
    Natürlich werden alle Beteiligten auf Zeit spielen – zum Nachteil der Urlauber. Denn solange es keine Rechtssicherheit gibt, wird RIU nicht in die beiden Häuser investieren! Das RIU Palace Tres Islas ist dermaßen „abgeranzt“, dass nur noch eine Generalüberholung hilft. Also werden noch mehr Urlauber wegbleiben bzw. das Publikum wird sich noch sich noch weiter verändern – Hauptsache billig! Für die engagierten Mitarbeiter kann es einem nur leid tun – alles sehr schade! Eine Entscheidung muss her, entweder die Hotels können am Standort verbleiben oder sie werden zurück gebaut.

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